Rückblick auf meinen „Zeitenwende“-Vortrag vom 9. November 2022 bei der GSP-Sektion Aachen-Heinsberg

Politikwissenschaftler Dr. phil. Sascha Arnautović


URL: https://www.gsp-sipo.de/organisation/landesbereich-iii/aachen-heinsberg

Zum zweiten Mal durfte ich am 9. November in Geilenkirchen einen Vortrag im GSP-Rahmen halten. Nach einer Präsentation meiner Einschätzungen zu Bosniens EU-Perspektive am 12. April ging es diesmal um die Lehren aus dem Ukraine-Krieg für Deutschland und „EU-Europa“. Hierbei habe ich die Entwicklung vom Ukraine-Konflikt zum Ukraine-Krieg nachgezeichnet, ein Schlaglicht auf die ersten Konturen eines Kurswechsels in der deutschen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik geworfen, die „Zeitenwende“-Politik der Ampel-Regierung einem Realitätstest unterzogen und schließlich noch Deutschlands gegenwärtige und künftige Machtpotenziale beleuchtet (Stichwort: „Ermöglichungsmacht“). In der sich an den Vortrag anschließenden Diskussion ging es u. a. um die Stimmungslage in Deutschland hinsichtlich der Unterstützung der Ukraine und des künftigen Verhältnisses zu Russland sowie um die denkbaren Optionen zur Konfliktlösung. Einig war man sich darüber, dass die Lage ernst ist und wir schwierigen und unsicheren Zeit entgegensehen. Der vermeintlich ewige Frieden in Europa ist nun doch wieder brüchig geworden. Wir müssen erkennen, dass er keineswegs so selbstverständlich ist, wie wir das lange Zeit geglaubt hatten. Halten Europa und die Ukraine dem „System Putin“ stand oder bröckelt die bisherige Solidarität Brüssels, Berlins und anderer europäischer Hauptstädte mit Kiew? Diese Frage dürfte entscheidend sein. Denn nur in Einheit und Solidarität werden wir autoritären Regimen und systemischen Herausforderern wie Russland und China erfolgreich trotzen!

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