Bekanntgabe: Veröffentlichung meiner kritischen Analyse der vermeintlichen Strategiefähigkeit Deutschlands in der ES&T

Zum ersten Mal habe ich in der Zeitschrift „Europäische Sicherheit & Technik“ (kurz: ES&T) in der aktuellen Ausgabe 9/2024 auf den Seiten 20 bis 22 einen Beitrag zum Thema „Wie strategiefähig ist Deutschland wirklich angesichts der ‚Zeitenwende‘“ veröffentlicht. Ich beziehe diese Zeitschrift schon seit dem Jahr 2020 aufgrund meiner Funktion als Sektionsleiter Köln der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e. V. (GSP). Die Herausgabe der ES&T erfolgt in Kooperation mit der Bundeswehr/dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) in ausschließlicher inhaltlicher und presserechtlicher Verantwortung des Mittler Report Verlags mit Sitz in Bonn.

Im genannten Beitrag frage ich nach dem Zustand der strategischen Kultur in Deutschland angesichts der sogenannten Zeitenwende, die Ende Februar 2022 von Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Rede im Deutschen Bundestag ausgerufen worden ist. Ich vertrete in diesem Beitrag den Standpunkt, dass die Bundesrepublik Deutschland noch weit davon entfernt ist, strategisch nachhaltig zu denken, auch wenn die erste Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands uns dies glauben lassen will. Es braucht mehr als nur Absichtserklärungen mit einer offenkundigen Problemidentifikation. Es braucht nämlich vor allem eine konkrete Ausarbeitung von klaren und nachvollziehbaren Maßnahmen und Strategien. Keine Frage, es ist ein Anfang gemacht worden – aber eben nur ein Anfang. Dessen sollten wir uns bewusst sein.

Deutschlands strategische Schwäche zeige ich im besagten ES&T-Beitrag von mir am Beispiel der Russland- und Chinapolitik auf. Aber auch das hektische Treiben im politischen Berlin nach dem Kriegsausbruch in der Ukraine und die sich daran anschließende rege Reisediplomatie von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck zwecks Suche nach Alternativen zu russischem Gas können nicht darüber hinwegtäuschen, dass dies kein Beweis für deutsche Strategiefähigkeit ist. Allein mit dem Argument der strategischen Kultur kann das jedenfalls nicht hinreichend begründet werden.

Das Manko im politischen Berlin besteht schlichtweg darin, deutsche Interessen klar zu definieren. Manchmal hat es den Anschein, als ob man gar nicht genau weiß, was eigentlich „deutsche Interessen“ sind. Überspitzt formuliert: Vielleicht besteht das deutsche Interesse einfach nur darin, keine Interessen zu haben. Wie auch immer: Politische Führung und entschlossenes Handeln sucht man oft vergeblich in der deutschen Politik. Dieser Umstand macht substanzielle Fortschritte unmöglich.

Mein Plädoyer am Schluss des ES&T-Beitrags geht in die Richtung, dass ich ein starkes Deutschland fordere, und zwar eins, das mit strategischer Kompetenz und entsprechendem Mut zur politischen Führung agiert. Eine „Kultur der Zurückhaltung“, wie sie in der Zeit der Bonner Republik gepflegt wurde, ist in der Berliner Republik längst keine Option mehr. Schließlich steht viel auf dem Spiel: Ein außen- und sicherheitspolitisches Erwachsenwerden ist das Gebot der Stunde! Es geht immerhin um die Herausbildung von Führungskompetenz, was zwingend mutige politische Führung verlangt. Hinzu kommt die Bereitschaft, strategisch und in Machtkategorien zu denken angesichts der Rückkehr von Rivalitäten zwischen den Großmächten. Nur so kann Deutschland erwachsen werden und seinen Platz in einer neuen Weltordnung im 21. Jahrhundert einnehmen. Zuvor muss die Bundesrepublik jedoch unbedingt außenpolitisch stark werden. Strategische Kompetenz gepaart mit Mut zur politischen Führung sind dafür eine Conditio sine qua non.